2000-C-63 - 2000-08-08 - Forst- und Jagdpolizei - Forstpolizei - Waldbegriff (Erw. 2). - Besteht auf der Kronenund Stockebene ein ununterbrochener Wuchszusammenhang zu einer Uferbestockung,...

7.3 Der Landwirtschaftsbetrieb auf KTN 128 wurde in den letzten Jahren aufgegeben. Der Beschwerdeführer ist hauptberuflich als Hochbaupolier tätig, die Liegenschaft ist verpachtet. Mit der Aufgabe des Landwirtschaftsbetriebes ist die Grundvoraussetzung für eine landwirtschaftliche Entsorgung der häuslichen Abwässer dahingefallen, weil das von den eidgenössischen Räten in Art. 12 Abs. 4

GSchG geschaffene Sonderrecht nur für aktive tierhaltende Landwirtschaftsbetriebe gilt. Wird ein Landwirtschaftsbetrieb aufgegeben, kann sich der Grundeigentümer nicht mehr auf die Befreiung vom Kanalisationsanschluss gemäss Art. 12 Abs. 4

GSchG berufen. Vielmehr ist dann zu prüfen, ob das Grundstück zum Bereich öffentlicher Kanalisationen gemäss Art. 11 Abs. 2

GSchG gehört und damit die Voraussetzungen für einen Kanalisationsanschluss erfüllt sind.

Ursprünglich landwirtschaftlich genutzte Gebäude, welche nicht mehr diesem Zwecke dienen, müssen nach Aufgabe der landwirtschaftlichen Nutzung der öffentlichen Kanalisation angeschlossen werden, wenn sie im Bereich öffentlicher Kanalisationen liegen. Die Anschlusspflicht ehemals landwirtschaftlich genutzter Gebäude muss deshalb nicht erst bei einem allfälligen Umbau neu geprüft werden, sondern bereits mit der Aufgabe der landwirtschaftlichen Nutzung, weil bereits in diesem Zeitpunkt die Grundvoraussetzung für die Privilegierung gemäss Art. 12 Abs. 4

GSchG dahinfällt. Somit ist nicht erheblich, ob im Zeitpunkt der Erstellung der Leitung im Winter 1997/1998 das Wohnhaus auf KTN 128 noch landwirtschaftlich genutzt wurde oder bereits an die öffentliche Kanalisationsleitung hätte angeschlossen werden müssen.

7.4 Im Pachtvertrag hat der Beschwerdeführer diesen dazu verpflichtet, die bestehende Jauchegrube mit Kuhgülle aufzufüllen und mindestens zwei bis dreimal jährlich auszutragen.

Damit die häuslichen Abwässer des Beschwerdeführers landwirtschaftlich verwertet werden können, muss der Pächter die Jauchegrube mit Kuhgülle, welche jedes Mal zugeführt werden muss, auffüllen. Obschon damit möglicherweise die korrekte landwirtschaftliche Verwertung der häuslichen Abwässer sichergestellt ist, kann dieses Vorgehen unter gewässerschutzrechtlichen Gesichtspunkten nicht toleriert werden, weil es den klaren Vorgaben gemäss Art. 12 Abs. 4

GSchG widerspricht. Der Beschwerdeführer hat
den Landwirtschaftsbetrieb und insbesondere die Nutztierhaltung in der Scheune auf KTN 128 aufgegeben. Deshalb dürfen die von ihm stammenden häuslichen Abwässer grundsätzlich nicht mehr landwirtschaftlich verwertet werden, sondern müssen mittels Anschluss an die öffentliche Kanalisation entsorgt werden. Die vom Beschwerdeführer vorgesehene Entsorgung seiner häuslichen Abwässer bezweckt eine unzulässige Umgehung von Art. 12 Abs. 4

GSchG.

(RRB Nr. 1335 vom 5. September 2000).

63 Forstpolizei Waldbegriff (Erw. 2).

Besteht auf der Kronen und Stockebene ein ununterbrochener Wuchszusammenhang zu einer Uferbestockung, kann nicht von einer isolierten Baumgruppe gesprochen werden (Erw. 4).

Fällt eine Uferbestockung in den Schutzbereich der Vorschriften des Gewässerschutz, des Wasserbau und des Natur und Heimatschutzgesetzes, so erfüllt sie in besonderem Masse Wohlfahrtsfunktionen. Wald im Rechtssinne liegt daher auch vor, wenn ein Baumbestand in Bezug auf Alter, Fläche und Ausdehnung die gesetzlichen Minimalvoraussetzungen nicht erfüllt (Erw. 5).

Aus den Erwägungen: 2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 Bundesgesetz über den Wald vom 4. Oktober 1991, WaG, SR 921.0, gilt jede Fläche als Wald, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen (namentlich Schutz, Nutz oder Wohlfahrtsfunktionen) erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend. Zum Waldareal gehören auch Weidwälder, bestockte Weiden (Wytweiden) und Selven, unbestockte oder ertraglose Flächen eines Waldgrundstücks und Aufforstungsflächen (Art. 2 Abs. 2 WaG). Nicht als Wald gelten isolierte Baum und Strauchgruppen, Hecken, Alleen, Garten, Grün und Parkanlagen, Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind, sowie Bäume und Sträucher auf

Einrichtungen zur Stauhaltung und in deren unmittelbarem Vorgelände (Art. 2 Abs. 3 WaG).

Innerhalb eines vom Bundesrat festgesetzten Rahmens können die Kantone im Übrigen bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fläche und welchem Alter eine ins Baugebiet einwachsende Fläche sowie ab welcher Breite und welcher Fläche eine andere Bestockung als Wald gilt (Art. 2 Abs. 4 WaG).

2.2 In Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 30. November 1992 über den Wald (WaV SR 921.01) hat der Bundesrat den Rahmen festgelegt, in welchem eine bestockte Fläche als Wald gilt (Fläche mit Einschluss eines zweckmässigen Waldsaumes: 200800 m2 Breite mit Einschluss eines zweckmässigen Waldsaumes: 1012 m Alter der Bestockung auf Einwuchsflächen: 1020 Jahre).

In § 2 der kantonalen Verordnung zum Bundesgesetz über den Wald vom 21. Oktober 1998 (KVzWaG SRSZ 313.110) hat der kantonale Gesetzgeber die Mindestkriterien, nach denen eine Bestockung als Wald gilt, umschrieben (Mindestfläche: 600 m2 Mindestbreite: 12 m Mindestalter: 20 Jahre). Erfüllt die Bestockung jedoch in besonderem Masse Wohlfahrts oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend, und sie gilt unabhängig von ihrer Fläche, ihrer Breite oder ihrem Alter als Wald (Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG und Art. 1 Abs. 2 WaV BGE 122 II 80 BGE 120 Ib 374).

3. Es ist unbestritten (...), dass das Ostufer der Muota im fraglichen Abschnitt eine für ein Flussufer typische Vegetation mit einheimischen Bäumen und Sträuchern aufweist. Bei diesen Bäumen und Sträuchern handelt es sich um Waldbäume oder Waldsträucher im Sinne von Art. 2 WaG.

4. Die Beschwerdeführer machen in erster Linie geltend, dass es sich bei der Bestockung entlang dem Ostufer der Muota und insbesondere auf ihrem Grundstück um eine isolierte Baumgruppe im Sinne von Art. 2 Abs. 3 WaG handle.

4.1 Von der Brücke der Gersauerstrasse über die Muota bis hin zur Einmündung in den Vierwaldstättersee ist das Ostufer der Muota nahezu auf der ganzen Länge von zirka 500 m mit Büschen und Bäumen bestockt (vgl. dazu Landeskarte der Schweiz 1:25000, Blatt Nr. 1171 Beckenried, sowie die Feststellungen des Bundesgerichtes in BGE 1A.250/1995/kls vom 26. Juni 1996, E. 2b ...). Dies hat sich am Augenschein bestätigt (...). Die Bestockung am Ostufer der Muota ist demzufolge in diesem Bereich mehrere hundert Meter lang
und besteht aus zahlreichen Bäumen und Sträuchern. Von einer isolierten Baumgruppe im Sinne von Art. 2 Abs. 3 WaG kann deshalb keine Rede sein.

4.2 Auch die drei Bäume, welche auf dem Grundstück KTN 670 der Beschwerdeführer stehen, bilden keine isolierte Baumgruppe. Diese drei Bäume weisen sowohl auf der Kronen als auch auf der Stockebene einen ununterbrochenen Wuchszusammenhang (vgl. dazu BGE 122 II 283, E. 4c) zur Uferbestockung auf KTN 387 auf. Die Kronen der drei Bäume auf KTN 670 bilden einen Zusammenhang mit den Kronen der sie umgebenden Bäume auf KTN 387 (...). Obschon sie nicht mehr auf dem Ufergrundstück KTN 387 stehen, gehören die drei Bäume auf KTN 670 dennoch zu dieser Uferbestockung und bilden mit dieser eine Einheit. Zur Uferbestockung zählen nämlich nicht nur diejenigen Bäume, welche unmittelbar am Ufer bzw. Gewässer stehen, sondern all jene Bäume und Sträucher, welche einen ununterbrochenen Wuchszusammenhang aufweisen.

5. Wenn eine Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts oder Schutzfunktionen erfüllt, ist nicht massgebend, ob die Mindestkriterien gemäss Art. 1 WaV bzw. § 2 KVzWaG für die Qualifikation einer Bestockung als Wald erfüllt sind. Deshalb ist vorweg die erste Frage zu klären und erst wenn feststeht, dass diese Bestockung keine besondere Wohlfahrts oder Schutzfunktion erfüllt, muss geprüft werden, ob die aufgezählten Mindestkriterien erfüllt sind.

5.1 Zu den Wohlfahrtsfunktionen gehört der Landschaftsschutz (BGE 120 Ib 339, E. 5d aa). Das Bundesgericht hat festgehalten, dass einer Uferbestockung wegen ihrer Bedeutung als Landschaftselement unter gewissen Voraussetzungen in besonderem Masse Wohlfahrtsfunktion zukommen kann. Diese Voraussetzungen ergeben sich aus dem Bundesrecht, namentlich aus den Vorschriften über den Schutz der immer seltener werdenden natürlichen Gewässerläufe sowie ihrer Ufervegetation und bestockung. So wollen das Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer vom 24. Januar 1991 (Gewässerschutzgesetz, GSchG SR 814.20) und das

Bundesgesetz über den Wasserbau vom 21. Juni 1991 (Wasserbaugesetz, WBG SR 721.100) natürliche und bewaldete Bachläufe als wertvolle Landschaftselemente so weit wie möglich erhalten. Sind sie bereits beeinträchtigt, soll ihre Renaturierung gefördert werden. Gewässer und Ufer müssen so gestaltet werden, dass sie insbesondere einer vielfältigen Tier und Pflanzenwelt als Lebensraum dienen können und eine standortgerechte Ufervegetation gedeihen kann (Art. 37 Abs. 2 GSchG, Art. 4 Abs. 2 WBG). Das Bundesgesetz über den Natur und Heimatschutz vom 1.

Juli 1966 (NHG SR 451) verstärkt diesen Schutz zusätzlich. Gemäss Art. 21 Abs. 1 NHG darf die Ufervegetation ohne besondere naturschutzrechtliche Bewilligung weder gerodet noch überschüttet noch auf andere Weise zum Absterben gebracht werden (Art. 21 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 22 NHG). Auch nach dem Bundesgesetz über die Fischerei vom 21. Juni 1991 (Fischereigesetz, BGF SR 923.0) dürfen Uferbestockungen nur gerodet werden, wenn eine fischereirechtliche Bewilligung vorliegt (Art. 8 Abs. 3 lit. c BGF). Der am 1. Februar 1996 in Kraft getretene Art. 21 Abs. 2 NHG in der am 24. März 1995 revidierten Fassung (AS 1996, 219) trägt den Kantonen zudem auf, Ufervegetationen anzulegen oder zumindest die Voraussetzungen für deren Gedeihen zu schaffen, soweit es die Verhältnisse erlauben. Fällt eine Uferbestockung in den Schutzbereich der erwähnten Vorschriften des Gewässerschutz, des Wasserbau und des Natur und Heimatschutzgesetzes, so erfüllt sie in besonderem Masse Wohlfahrtsfunktionen. Dann stellt sie Wald im Rechtssinne dar, auch wenn sie in Bezug auf Alter, Fläche und Ausdehnung die gesetzlichen Minimalvoraussetzungen nicht erfüllt (BGE 122 II 284f. E. 5b). Neben dem Landschaftsschutz zählt auch die biologische Bedeutung einer Bestockung als Lebensraum für Fauna und Flora zu den Wohlfahrtsfunktionen (BGE 124 II 88 E. 3d bb).

5.2 Im erstgenannten Entscheid (BGE 122 II 284f.) hat das Bundesgericht auf Grund der darin dargelegten Kriterien entschieden, dass eine zirka 100 m lange Bachuferbestockung, welche auf einer Länge von zirka 33 m die erforderliche Mindestbreite von 12 m nicht erreicht, Wald im Rechtssinne ist, weil ihr in besonderem Masse Wohlfahrtsfunktion zukomme. Es liegen keine Gründe vor, den vorliegenden Fall anders zu beurteilen. Die Bestockung auf
dem Ostufer der Muota ist zweifellos erhaltenswürdig im Sinne des Gewässerschutz bzw. des Wasserbaugesetzes. Zudem bedarf die Beseitigung der Ufervegetation in jedem Fall einer Bewilligung des Bezirksrates (§ 46 der Vollzugsverordnung zum Planungs und Baugesetz vom 2.

Dezember 1997, VVzPBG, SRSZ 400.111). Überdies ist die Bestockung entlang dem Ostufer der Muota unter biologischen Gesichtspunkten als Lebensraum für Fauna und Flora von Bedeutung.

Wie der Vertreter des kantonalen Tiefbauamtes am Augenschein überzeugend dargelegt hat, sind Uferbestockungen entlang von Fliessgewässern insbesondere für die Vernetzung von ökologischen Flächen von grosser Bedeutung.

5.3 Zusammenfassend erfüllt die Bestockung am Ostufer der Muota nach Massgabe der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in besonderem Masse Wohlfahrtsfunktionen, weshalb sie Wald im Rechtssinne darstellt. Deshalb ist nicht weiter abzuklären, ob die fragliche Uferbestockung die Kriterien gemäss Art. 1 WaV bzw. § 2 KVzWaG erfüllt. Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen. Da die drei Bäume auf dem Grundstück KTN 670 der Beschwerdeführer mit der Uferbestockung auf KTN 387 eine Einheit bilden und deshalb als Wald im Rechtssinne gelten, ist auch der Eventualantrag der Beschwerdeführer abzuweisen.

(RRB Nr. 1120 vom 8. August 2000).

64 Brandschutz Pflicht zur Einholung einer Brandschutzbewilligung (Erw. 1 und 2).

Brandschutznorm der Vereinigung kantonaler Feuerversicherungen (Erw. 3).

Anforderungen des Brandschutzes für Beherbergungsbetriebe (Erw. 4 und 5).

Aus den Erwägungen:

SR 921.0 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG) - Waldgesetz WaG Art. 2 Begriff des Waldes
¹	Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend.
²	Als Wald gelten auch:
^a	Weidwälder, bestockte Weiden (Wytweiden) und Selven;
^b	unbestockte oder ertraglose Flächen eines Waldgrundstückes, wie Blössen, Waldstrassen und andere forstliche Bauten und Anlagen;
^c	Grundstücke, für die eine Aufforstungspflicht besteht.
³	Nicht als Wald gelten isolierte Baum- und Strauchgruppen, Hecken, Alleen, Garten-, Grün- und Parkanlagen, Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind, sowie Bäume und Sträucher auf Einrichtungen zur Stauhaltung und in deren unmittelbarem Vorgelände.
⁴	Innerhalb des vom Bundesrat festgesetzten Rahmens können die Kantone bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fläche und welchem Alter eine einwachsende Fläche sowie ab welcher Breite und welcher Fläche eine andere Bestockung als Wald gilt. Erfüllt die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend.

SR 921.0 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG) - Waldgesetz WaG Art. 2 Begriff des Waldes
¹	Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend.
²	Als Wald gelten auch:
^a	Weidwälder, bestockte Weiden (Wytweiden) und Selven;
^b	unbestockte oder ertraglose Flächen eines Waldgrundstückes, wie Blössen, Waldstrassen und andere forstliche Bauten und Anlagen;
^c	Grundstücke, für die eine Aufforstungspflicht besteht.
³	Nicht als Wald gelten isolierte Baum- und Strauchgruppen, Hecken, Alleen, Garten-, Grün- und Parkanlagen, Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind, sowie Bäume und Sträucher auf Einrichtungen zur Stauhaltung und in deren unmittelbarem Vorgelände.
⁴	Innerhalb des vom Bundesrat festgesetzten Rahmens können die Kantone bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fläche und welchem Alter eine einwachsende Fläche sowie ab welcher Breite und welcher Fläche eine andere Bestockung als Wald gilt. Erfüllt die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend.

SR 921.0 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG) - Waldgesetz WaG Art. 2 Begriff des Waldes
¹	Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend.
²	Als Wald gelten auch:
^a	Weidwälder, bestockte Weiden (Wytweiden) und Selven;
^b	unbestockte oder ertraglose Flächen eines Waldgrundstückes, wie Blössen, Waldstrassen und andere forstliche Bauten und Anlagen;
^c	Grundstücke, für die eine Aufforstungspflicht besteht.
³	Nicht als Wald gelten isolierte Baum- und Strauchgruppen, Hecken, Alleen, Garten-, Grün- und Parkanlagen, Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind, sowie Bäume und Sträucher auf Einrichtungen zur Stauhaltung und in deren unmittelbarem Vorgelände.
⁴	Innerhalb des vom Bundesrat festgesetzten Rahmens können die Kantone bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fläche und welchem Alter eine einwachsende Fläche sowie ab welcher Breite und welcher Fläche eine andere Bestockung als Wald gilt. Erfüllt die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend.

SR 921.0 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG) - Waldgesetz WaG Art. 2 Begriff des Waldes
¹	Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend.
²	Als Wald gelten auch:
^a	Weidwälder, bestockte Weiden (Wytweiden) und Selven;
^b	unbestockte oder ertraglose Flächen eines Waldgrundstückes, wie Blössen, Waldstrassen und andere forstliche Bauten und Anlagen;
^c	Grundstücke, für die eine Aufforstungspflicht besteht.
³	Nicht als Wald gelten isolierte Baum- und Strauchgruppen, Hecken, Alleen, Garten-, Grün- und Parkanlagen, Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind, sowie Bäume und Sträucher auf Einrichtungen zur Stauhaltung und in deren unmittelbarem Vorgelände.
⁴	Innerhalb des vom Bundesrat festgesetzten Rahmens können die Kantone bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fläche und welchem Alter eine einwachsende Fläche sowie ab welcher Breite und welcher Fläche eine andere Bestockung als Wald gilt. Erfüllt die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend.

SR 921.0 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG) - Waldgesetz WaG Art. 2 Begriff des Waldes
¹	Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend.
²	Als Wald gelten auch:
^a	Weidwälder, bestockte Weiden (Wytweiden) und Selven;
^b	unbestockte oder ertraglose Flächen eines Waldgrundstückes, wie Blössen, Waldstrassen und andere forstliche Bauten und Anlagen;
^c	Grundstücke, für die eine Aufforstungspflicht besteht.
³	Nicht als Wald gelten isolierte Baum- und Strauchgruppen, Hecken, Alleen, Garten-, Grün- und Parkanlagen, Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind, sowie Bäume und Sträucher auf Einrichtungen zur Stauhaltung und in deren unmittelbarem Vorgelände.
⁴	Innerhalb des vom Bundesrat festgesetzten Rahmens können die Kantone bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fläche und welchem Alter eine einwachsende Fläche sowie ab welcher Breite und welcher Fläche eine andere Bestockung als Wald gilt. Erfüllt die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend.